Budget und Aufbauplan der EU

An einer öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zu den Eigenmitteln der Europäischen Union sowie zum COVID-19-Aufbauplan am 22. März 2021 nahm Margit Schratzenstaller als Sachverständige teil. Der COVID-19-Aufbauplan umfasst neben dem regulären Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für die Periode 2021 bis 2027 auch das temporäre Aufbaupaket "NextGenerationEU" (NGEU), dessen quantitativ bedeutendstes Instrument die Aufbau- und Resilienzfazilität (RRF) ist. "Insgesamt birgt NGEU großes Potential, den Zusammenhalt in der EU zu stärken und wichtige Ziele der EU zu unterstützen", so Schratzenstaller in ihrer Stellungnahme. Die Einführung neuer Eigenmittel sei einer der größten Fortschritte der Einigung auf den Aufbauplan.

Die vollständigen Stellungnahmen aller Sachverständigen können Sie hier nachlesen und als Video ansehen.

In der öffentlichen Anhörung des "Committee on Budgets" des Europäischen Parlamentes diskutierte Schratzenstaller am 17. März 2021 zudem mit Jean Pisani-Ferry (Bruegel) und Pascal Saint Amans (OECD) über die "Finanzierung des EU-Haushalts durch neue Eigenmittel und mögliche andere Einnahmequellen" ("Financing the EU budget: new own resources and possible other revenue").

Ein Video zur Stellungnahme finden Sie bitte hier.

Bereits am 16. März 2021 sprach Schratzenstaller im "Committee on Women's Rights and Gender Equality" des Europäischen Parlamentes über "Gender Mainstreaming im EU-Aufbauplan" ("Applying gender mainstreaming in the EU recovery package").

Eine Aufzeichnung der Anhörung steht Ihnen hier zur Verfügung.