Gleichstellungswirkungen von Budgetkonsolidierungen

Die vorliegende Kurzstudie verfolgt drei Zielsetzungen. Erstens werden die Wirkungskanäle und -dimensionen unterschiedlicher Kategorien von ausgaben- und einnahmenseitigen Konsolidierungsoptionen in Bezug auf die Gleichstellung von Frauen und Männern systematisch dargestellt. Damit soll zweitens das Wissen über geschlechtsspezifische Wirkungen von Konsolidierungsmaßnahmen gestärkt werden. Drittens wird anhand von mehreren beispielhaften Politikfeldern verdeutlicht, wie unterschiedlich Frauen und Männer infolge ihrer unterschiedlichen sozioökonomischen Ausgangsbedingungen von Konsolidierungsmaßnahmen betroffen sein können. Die exemplarische Darstellung von drei Politikbereichen zeigt, dass ausgabenseitige Konsolidierungsmaßnahmen bestehende Gleichstellungsdefizite tendenziell vergrößern, wenn ein Zurückfahren oder ein unzureichendes Niveau öffentlicher Leistungen durch unbezahlte Arbeit kompensiert werden muss (Pflegeleistungen). Ebenso dann, wenn verringerte Geldleistungen das im Durchschnitt geringere Fraueneinkommen relativ stärker belasten als Männer. Auch eine restriktive Beschäftigungspolitik in öffentlichen Dienstleistungsbereichen, in denen tendenziell mehr Frauen als Männer beschäftigt sind, trifft Frauen stärker. Die Arbeit zeigt, dass auch einnahmenseitige Maßnahmen Gleichstellungsdefizite verstärken können, insbesondere Gebührenerhöhungen oder Erhöhungen der Umsatz- oder Verbrauchssteuern, die unabhängig von der individuellen Einkommenssituation sind. Auch Erhöhungen von Sozialbeiträgen sowie der Einkommen- bzw. Lohnsteuer im unteren Einkommensbereich vertiefen tendenziell den geschlechtsspezifischen Einkommensunterschied. Die im Rahmen der Studie erarbeiteten Analyseraster lassen sich auf sämtliche Politikfelder übertragen, um strukturelle geschlechtsspezifische Effekte aufzuzeigen.