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Ausgabendynamik in den Budgets der Gebietskörperschaften im Lichte einer aufgabenorientierten vertikalen Finanzmittelverteilung
Monographien, September 2018, 133 Seiten
Auftraggeber: Verbindungsstelle der Österreichischen Bundesländer
Studie von: Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung
Online seit: 04.12.2018 0:00
 
Die geplante grundlegende Reform des Finanzausgleichs strebt auch eine verstärkte Aufgabenorientierung an. Vor diesem Hintergrund werden die Entwicklung großer funktionaler Ausgabenblöcke in den Budgets von Bund, Ländern und Gemeinden dargestellt und analysiert und vertikale Ausgabenverschiebungen zulasten der Landes- und Gemeindebudgets identifiziert. Haupttreiber sind dabei die Ausgaben für Spitäler und für soziale Sicherung. In diesem Kontext werden auch die durch die Dynamik erzeugten Herausforderungen für eine stärkere Aufgabenorientierung diskutiert, die in der bisherigen theoretischen und empirischen Debatte nur wenig beleuchtet werden.
Forschungsbereich:Makroökonomie und europäische Wirtschaftspolitik
Sprache:Deutsch

Public Expenditure Dynamics in Federal and Sub-central Budgets in Light of a Task-orientated Vertical Revenue Assignment
The planned fundamental reform of the Fiscal Equalisation Scheme includes a step towards stronger task orientation. Against this background the study describes and analyses developments of main functional expenditure categories in federal, Länder and local budgets, and identifies spending shifts between governmental tiers, mainly at the expense of Länder and local budgets. The main drivers are expenditure for hospital services and social benefits. In this context the study also discusses challenges for a task orientation caused by these dynamics which have not attracted too much attention in the empirical debate yet.

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Abgeschlossene Forschungsprojekte
Auftraggeber: Verbindungsstelle der Österreichischen Bundesländer
Studie von: Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung
Abgeschlossen: 2018
Die geplante grundlegende Reform des Finanzausgleichs strebt auch eine verstärkte Aufgabenorientierung an. Vor diesem Hintergrund analysiert die Studie die Entwicklung großer funktionaler Ausgabenblöcke in den Haushalten von Bund, Ländern und Gemeinden und identifiziert mögliche vertikale Ausgabenverschiebungen zwischen den Ebenen. In diesem Kontext werden auch die durch die Dynamik erzeugten Probleme für eine Stärkung der Aufgabenorientierung diskutiert, die in der bisherigen theoretischen und empirischen Debatte nur wenig beleuchtet wurden.
Projektberichte (abgeschlossen), Juli 2003
Auftraggeber: Österreichischer Städtebund
Studie von: Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung
Monographien, März 2003, 105 Seiten
Auftraggeber: Österreichischer Gemeindebund
Studie von: Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung
Ein aufgabenorientierter Finanzausgleich sollte zwei Ziele verfolgen: eine bessere Übereinstimmung von Aufgabenerfüllung und -finanzierung und eine Ausweitung der Transparenz und des Spielraums für die Gemeinden. Die Aufteilung der Ertragsanteile der Gemeinden erfolgt derzeit überwiegend anhand der Volkszahl und insbesondere des abgestuften Bevölkerungsschlüssels; erhebliche Probleme ergeben sich daraus, dass die Grundannahme des abgestuften Bevölkerungsschlüssels – eine Zunahme der Pro-Kopf-Ausgaben mit steigender Bevölkerungszahl – empirisch nicht (mehr) zu belegen ist. Kleinere und mittlere Gemeinden sind gegenwärtig deutlich benachteiligt, ihre Einnahmenentwicklung kann mit den Ausgaben und den Anforderungen an die Gemeinden nicht mehr Schritt halten. Daher erscheint es sinnvoll, zusätzliche Indikatoren für die künftige Aufteilung der Gemeindeertragsanteile heranzuziehen und sich mehr an den Aufgaben zu orientieren. Solche Indikatoren könnten die Altersstruktur der Bevölkerung und die Zahl der Arbeitsplätze sein, aber auch etwa die Nächtigungszahlen, vor allem aber die Siedlungsfläche oder die Straßenlänge. Die Erstellung öffentlicher Leistungen erfordert häufig Mindestkapazitäten, die letztlich auch die Qualität bestimmen. Um diese Fixausgabendegression nutzbar zu machen, wäre eine weitere Kooperation zwischen den Gemeinden sehr wichtig.
Workshops, Konferenzen und andere Veranstaltungen, 9.11.2015 17:00
Kommentar: Sybille Pirklbauer (AK), Oliver Puchner (Städtebund), Christian Sturmlechner (BMF)
Veranstalter: Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung

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