Vermögensbezogene Steuern. Ansatzpunkte, internationaler Vergleich und Optionen für Deutschland
Wie aktuelle Schätzungen zum Vermögen der privaten Haushalte in Deutschland zeigen, sind die Vermögensbestände hoch, nehmen langfristig zu und sind durch eine hohe und steigende Ungleichverteilung geprägt. Vor diesem Hintergrund werden zunächst mögliche Ansatzpunkte vermögensbezogener Steuern und deren Bedeutung in Deutschland auch im internationalen Vergleich dargestellt. Anhand wichtiger Kriterien zur Bewertung einzelner Optionen zur Stärkung vermögensbezogener Steuern – Aufkommenspotential, Ausmaß zu erwartender Anpassungsreaktionen, Treffsicherheit, mögliche Probleme der Doppelbesteuerung und Substanzbesteuerung sowie Erhebungskosten – werden ausgewählte Optionen zur Stärkung vermögensbezogener Steuern in Deutschland bewertet: die Wiedereinführung einer allgemeinen Vermögensteuer, die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe sowie die Erhöhung von Grundsteuer oder Erbschaft- und Schenkungsteuer. Am besten schneidet auf der Grundlage der Bewertungskriterien die (Erhöhung der) Erbschaft- und Schenkungsteuer ab. Auch die Grundsteuer eignet sich insgesamt gut. Insgesamt erscheint die allgemeine Vermögensteuer eher als problematisch. Sie hat zwar ein beträchtliches Aufkommenspotential und ist durch eine hohe Treffsicherheit gekennzeichnet. Allerdings kann sie auf mehreren Ebenen zu einer Doppelbesteuerung führen und ist mit dem Problem einer möglichen Substanzbesteuerung im betrieblichen Bereich verbunden. Eine einmalige Vermögensabgabe kann bei ebenfalls hoher Treffsicherheit die genannten Probleme einer allgemeinen Vermögensteuer vermeiden. Allerdings ist ihre Verfassungskonformität fraglich. Insgesamt spielen in einem zeitgemäßen Abgabensystem vermögensbezogene Steuern eine wichtige Rolle, nicht nur als Umverteilungsinstrument, sondern auch als relativ wachstumsverträgliche Steuerquellen im Vergleich mit anderen Abgabenkategorien. Angesichts der starken Konzentration von Vermögen und Erbschaften sind auch bei nennenswerten Freibeträgen, die große Teile der privaten Haushalte von der Besteuerung ausnehmen, substanzielle Steuereinnahmen zu erwarten. Dies gilt vor allem in einer längerfristigen Perspektive, da der Anstieg der Vermögensbestände und eine wahrscheinliche Zunahme der Konzentration von Vermögen und Erbschaften die langfristige fiskalische Ergiebigkeit vermögensbezogener Steuern sicherstellen sollten.