Gemeindestrukturreformen und Gemeindekooperation
Der vorliegende Beitrag skizziert theoretische und empirische Ansätze zur Optimierung der Gemeindestrukturen. Wenn Gemeinden aufgrund ihrer Kleinheit in der Aufgabenerfüllung an Leistungsgrenzen stoßen, kommt neben dem Zusammenschluss mehrerer Gemeinden auch eine Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit in Betracht. Neben Fragen der kostensparenden Leistungsproduktion geht es hier auch um eine Weiterentwicklung von Gemeindestrukturen, um leistungsfähigere Einheiten zu bilden, die auch künftige Aufgaben der Gemeinden adäquat bewältigen können. Ob durch diese Maßnahmen die Effizienz der kommunalen Leistungserstellung hinsichtlich Qualität und Kosten verbessert wird, wird in der Literatur kontrovers diskutiert. Aus volkswirtschaftlicher Sicht sollte der Rechtsrahmen für Gemeindestrukturreformen so gestaltet werden, dass Fusionen oder Kooperationen nicht durch hohe Transaktionskosten behindert werden. Eine Stärkung der fiskalischen Autonomie auf lokaler Ebene würde die Bereitschaft zu Fusionen stärken. Die aktive Förderung von Zusammenschlüssen und Kooperationen im Finanzausgleich ist aufgrund der damit verbundenen Informations- und Anreizprobleme nicht unumstritten. Bisweilen ist fraglich, ob potentielle Einsparungen und Wohlfahrtsgewinne den Mitteleinsatz zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit rechtfertigen.