Optionen und Strategien einer grundlegenden Reform des österreichischen Finanzausgleichs

Das österreichische System des Föderalismus, der Finanzverfassung und des Finanzausgleichs wird aus verschiedenen Perspektiven als höchst reformbedürftig eingeschätzt. Reformvorschläge zielen auf eine Entflechtung der Kompetenzen, Aufgaben und Transfers, verstärkte Konnexität und Abgabenautonomie sowie Zielorientierung, Flexibilisierung und Transparenz ab. Ausgehend von Prinzipien des fiskalischen Föderalismus können strategische Elemente einer grundlegenden Reform des österreichischen Finanzausgleichs definiert werden. Dazu gehören vor allem die Gestaltung des Reformprozesses in Abstimmung mit weiteren Reformbereichen und eine neue Gesamtarchitektur des Finanzausgleichs, die stark gebündelt Abgabenhoheit, Ressourcen- und Lastenausgleich und allokative Transfers umfasst.