2. März 2007 • Finanzierung des Autobahn- und Schnellstraßennetzes in Österreich • Wilfried Puwein

Die Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFINAG) errichtet und betreibt die hochrangige Straßeninfrastruktur in Österreich. Ende 2005 erreichten die Verbindlichkeiten der Gesellschaft 10,4 Mrd. Euro. Die finanzielle Lage der ASFINAG und ihr Ausbauprogramm sollen durch eine Anhebung der "Lkw-Maut" abgesichert werden. Dazu wird auch eine Inflationsanpassung des Vignettenpreises (pauschale Zeitmaut für Kraftfahrzeuge mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht unter 3,5 t) ins Auge gefasst. Das WIFO schätzt in seinem jüngst erschienen Monatsbericht, wie sich unter bestimmten Annahmen die Verbindlichkeiten der ASFINAG entwickeln werden bzw. ab wann eine Schuldentilgung aus ihrem Cash-Flow möglich sein wird.

Die Länge des Zeitraums bis zum Beginn der Schuldentilgung und bis zur Ausfinanzierung des Straßenbaus hängt ab

• vom Ausmaß der noch erforderlichen Ausbaumaßnahmen,

• vom Wachstum des Verkehrs und damit der Mauteinnahmen und

• von der Entwicklung der Bau- und Kapitalkosten.

Die Berechnungen gehen davon aus, dass das für die Finanzierung der Investitionen erwirtschaftete Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit nicht durch die Körperschaftsteuer (derzeit 25%) reduziert wird. 2005 lieferte die ASFINAG 22,7 Mio. Euro an Steuern vom Einkommen und Ertrag ab. Durch eine Übertragung des Eigentums am Straßennetz vom Bund an die ASFINAG wäre eine Gewinnminderung bilanztechnisch darstellbar (Aktivierung von Anlagen und entsprechende Abschreibungen). Eine Bedingung für niedrige Finanzierungskosten ist die Sicherung der Kreditwürdigkeit der ASFINAG durch die Haftung des Bundes.

Berechnet wurden drei Varianten; in der "realistischen" Variante gelten folgende Annahmen:

• Die Erweiterungsinvestitionen werden bis 2010 gegenüber den Plänen der ASFINAG von 2006 etwas verzögert und laufen danach bis 2028 aus; insgesamt werden 12,9 Mrd. Euro aufgewandt (zu Preisen von 2006).

• Das Wachstum der Ersatzinvestitionen verlangsamt sich mit dem Nachlassen des Zugangs an neuen Verkehrsflächen.

• Der Personal- und Sachaufwand entwickelt sich wie die Ersatzinvestitionen.

• Das Verkehrsaufkommen wächst zunächst noch kräftig, später aber langsamer und stagniert ab 2022.

• Der Realzinssatz entspricht mit 2,2% dem des Jahres 2006.

In dieser Variante wird 2018 mit der Tilgung der Verbindlichkeiten begonnen; sie wird 2037 fast abgeschlossen sein. 2040 betragen die Überschüsse bereits 2,9 Mrd. Euro (Abbildung 1).

Wesentliche Risikofaktoren für die Finanzierung des Straßenausbaus liegen in der Entwicklung des Marktes (Verkehrswachstum) und des Realzinssatzes. Unter ungünstigeren Annahmen für diese beiden Faktoren dauert die Ausfinanzierung der Investitionen in das hochrangige Straßennetz entsprechend länger; in einer Variante mit stagnierendem Verkehr und spürbar höheren Realzinsen wachsen die Verbindlichkeiten unbegrenzt an. Den Risken kann mit einer Zurücknahme der Erweiterungsinvestitionen und mit zinsangepassten Mauttarifen begegnet werden. Bei der Festlegung der nominellen Mauttarife ist im Besonderen auf die Baukostenentwicklung zu achten.

Abbildung 1: ASFINAG-Finanzierung