Regierungsklausur: Bewertung der präsentierten Maßnahmen

Als Reaktion auf die ökonomischen Verwerfungen durch die COVID-19-Pandemie hat die Bundesregierung in ihrer Regierungsklausur Mitte Juni 2020 zusätzlich zu bereits zuvor beschlossenen Hilfsmaßnahmen weitere Unterstützungen für die kommenden Jahre vorgeschlagen. Die in Zusammenarbeit von WIFO, IHS und EcoAustria erstellte Studie untersucht wesentliche Teile des dabei vorgestellten Paketes von Rettungs-, Stützungs- und Konjunkturbelebungsmaßnahmen, mit einem Budgetvolumen von 10,3 Mrd. €. Die ermittelten Wertschöpfungseffekte betragen 2020 +0,7% und 2021 +0,8%, die Arbeitslosenquote wird um 0,4 (2020) bzw. 0,7 Prozentpunkte (2021) gesenkt. Aufgrund der besonderen Umstände sind bestehende Verhaltensunsicherheiten in der Analyse nur schwer zu erfassen. Ohne diese und zahlreiche weitere Maßnahmen hätten sich aber zweifellos zahlreiche Unternehmensinsolvenzen und ein noch stärkerer Anstieg der Arbeitslosigkeit eingestellt. Die genannten Wertschöpfungseffekte wären damit ohne die Maßnahmen nicht bei Null, sondern jedenfalls stark negativ.